Regionalflughäfen schließen

(Beschluss der Mitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Oberfranken am 28.03.2010 in Regensburg)

Ob Bamberg, Coburg, Bayreuth oder Hof, immer wieder gibt es Diskussionen über Einrichtung, Ausbau und Unterhalt der Regionalflughäfen. Die GRÜNE JUGEND Oberfranken spricht sich gegen die Bewirtschaftung von Regionalflughäfen aus. Die Vorteile, die für einzelne Personen oder ggf. Güter durch verkürzte Flugzeit entstehen, stehen in keinem Verhältnis zu den Kosten und Klimaschäden, die durch Flüge oft sogar innerhalb Deutschlands entstehen.

Erstellt am Samstag, 10. April 2010
Kategorie: Beschlüsse, Bezirksverband | Kommentieren »

GRÜNE JUGEND Bayreuth beschert sich zum Jahresende einen neuen Vorstand

Lisa, Hanna, Thomas und Antonia

Nachdem bereits einige Treffen der GRÜNEN JUGEND Bayreuth seit Sommer diesen Jahres stattgefunden hatten, wurde jetzt in der letzten Mitgliederversammlung, am 17.12.2009, eine Satzung beschlossen und einen Vorstand gewählt. Die Bayreuther GRÜNE JUGEND wird ab sofort von der Schülerin Hannah Schlags (18), und den drei Studierenden Antonia Asche (20), Lisa Haubner (21) und Thomas Zimmer (23) als “gleichberechtigte SprecherInnen” vertreten. In Bayreuth sei einiges zu tun, meint das Vorstandsteam einheitlich. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 29. Dezember 2009
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WIESENTBOTE: Grüne für Klimaoffensive

Kreisverbände der Bündnisgrünen sind gut aufgestellt für das Wahljahr 2008

REGION (eB) – Anlässlich der Bezirksversammlung der oberfränkischen Grünen, am 30.6.2007 in Wunsiedel, erklären die beiden Bezirksvorsitzenden MdB Elisabeth Scharfenberg und der Bamberger Stadtrat Wolfgang Grader sowie MdL Ulrike Gote: “Die Grünen werden nichts anbrennen lassen im Wahljahr 2008. Wir sind für das Wahljahr 2008 personell gut aufgestellt und wir haben auch bei den Sachfragen die Nase vorn”, erklärten die Bezirksvorsitzenden der Grünen Elisabeth Scharfenberg und Wolfgang Grader. Verkehrspolitik, eine ökologische und nachhaltige Energiepolitik, Politik für ein selbstbestimmtes Leben im Alter und mit Kindern stehen für die Grünen ganz oben auf der Agenda. Dazu gehören die umstrittenen Flughafenprojekte in der Region und die Fichtelgebirgsautobahn.

Nachdem der Ausbau des Flughafens Hof-Plauen zum Flughafen mit einer längeren Landebahn für Großraumjets gescheitert ist, steht nun die Sanierung des Flughafens mit Hilfe der vom Freistaat zur Verfügung gestellten Gelder zur Diskussion. “Für die Grünen stellt sich angesichts der angefallenen Schulden und dem weiterhin defizitären Flughafenbetrieb die Frage, ob die hoch subventionierte Linie Hof-Frankfurt überhaupt weiter betrieben werden sollte”, erklärte Elisabeth Scharfenberg.

Harte Auseinandersetzung erwarten die Grünen auch um einen möglichen Flughafen-Neubau bei Rattelsdorf. “Wir dürfen uns nicht von Wirtschaftsunternehmen auseinander dividieren lassen. Die Flughäfen in Coburg und Bamberg reichen aus. Einen Neubau für eine noch nicht existente EU-Richtlinie halten wir für einen ökologischen wie finanziellen Unsinn. Kein Mensch, kein Flugzeug braucht dies”, so Wolfgang Grader.

“Die Politik in Bayern tritt auf der Stelle: Ob in der Bildung, im Klimaschutz, aber auch in der Wirtschaftspolitik – die CSU-Staatsregierung schiebt wichtige politische Vorhaben von einer langen Bank auf die andere”, kritisiert die Landtagsabgeordnete Ulrike Gote. Innerparteiliche Querelen, offene Personalfragen, aber auch Dissens zwischen den Ressorts und innerhalb der CSU-Landtagsfraktion führten dazu, dass in vielen zentralen Feldern der Stillstand regiere. Dabei sei die Zeit günstig für Reformen. Gote: “Die Steuermehreinnahmen müssen jetzt investiert werden in die Bildung, den Klimaschutz und für mehr soziale Gerechtigkeit. Wir fordern einen Nachtragshaushalt und die sofortige Aufhebung der Haushaltssperren in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur.”

Angesichts des drastischen Klimaberichtes der Vereinten Nationen forderten die oberfränkischen Grünen, Entscheidungen nicht durch immer neue Diskussionsrunden und Klimaschutzbünde aufzuschieben. “Jetzt müssen Nägel mit Köpfen gemacht werden”, erklärte Bezirksvorstand Grader. In Bamberg, Kulmbach und Forchheim forcieren die Grünen das Anliegen schon federführend. Ziel dieser Bezirksversammlung war es auch, dass eine Klimaoffensive für ganz Oberfranken ins Rollen kommt. “Gemeinsam können wir bis 2035 eine Energieversorgung zu 100% aus erneuerbaren Energien erreichen”, erklärte Wolfgang Grader.

“Oberfranken muss sich darauf einrichten, dass das durchschnittliche Lebensalter in der Region steigt und die Zahl der Kinder abnimmt. Darum werden wir in der Kommunalpolitik sowohl für die Verbesserung der Kinderbetreuung als auch für ein selbstbestimmtes Leben im Alter eintreten”, betonte Elisabeth Scharfenberg.

Nach wie vor zählt Bayern in Bezug auf den Ausbau von Kinderbetreuung zu den Schlusslichtern. Durch das Betreuungsgesetz BayKiBiG hat die Staatregierung den Kommunen überlassen, den Bedarf festzulegen. “Da die Kommunen die Einrichtung und Unterhalt von Kitas und Horten aus Kostengründen scheuen, wird der Bedarf gezielt klein gerechnet. Diese kurzsichtige Kosten-Nutzen Rechnung wird die Kommunen teuer zu stehen kommen, denn ohne attraktives Betreuungsangebot wird Oberfranken Familien in Zukunft nicht halten oder gewinnen können. Das ist ein Teufelskreis durch den die gesamte Region an Attraktivität verlieren wird”, so Bezirksvorsitzende Scharfenberg.

Vor dem Hintergrund des steigenden Altersdurchschnitts müssen mehr Wohnprojekte für das Leben im Alter fördern werden, fordern die Grünen. Durch das neue Wohnraumförderungsgesetz können neue Formen des Wohnens im Alter gefördert werden. Auch junge Familien und Haushalte mit Kindern sollen künftig Wohnraumförderung stärker in Anspruch nehmen können. “Die meisten Menschen haben den Wunsch zu Hause alt werden zu können und dort auch gepflegt zu werden, und nicht im Heim. Wir werden uns in den Kommunen dafür einsetzen, dass ein selbstbestimmtes Leben im Alter nicht mehr das Privileg weniger Wohlhabender ist”, erklärt die grüne Pflegeexpertin Scharfenberg.

Die grüne Jugend Oberfranken, die gerade ihren ersten Geburtstag gefeiert hat, dokumentierte ihre Arbeit mit Fotos und Presseartikeln. Die Präsentation zeigte deutlich: Die jungen Grünen in Oberfranken zeigen Gesicht gegen Rechtsradikalismus. Dass dies auch Thema im Kommunalwahlkampf wird, dafür setzte sich Stephan Clemens, Sprecher des Bezirksverbandes der grünen Jugend Oberfranken, aktiv ein.

Zum Abschluss der Bezirksversammlung kündigte Elisabeth Scharfenberg ihre Sommertour durch Oberfranken vom 20. bis 24. August an. Stationen werden unter anderem Coburg, Bamberg und Forchheim sein.

Quelle: Wiesentbote – 06.07.2007

Erstellt am Samstag, 7. Juli 2007
Kategorie: Bezirksverband, Pressespiegel | Kommentieren »

Grüne für Klimaoffensive

Anlässlich der Bezirksversammlung der oberfränkischen Grünen, am 30.6.2007 in Wunsiedel, erklären die beiden Bezirksvorsitzenden MdB Elisabeth Scharfenberg und der Bamberger Stadtrat Wolfgang Grader sowie MdL Ulrike Gote:

„Die Grünen werden nichts anbrennen lassen im Wahljahr 2008. Wir sind für das Wahljahr 2008 personell gut aufgestellt und wir haben auch bei den Sachfragen die Nase vorn“, erklärten die Bezirksvorsitzenden der Grünen Elisabeth Scharfenberg und Wolfgang Grader. Verkehrspolitik, eine ökologische und nachhaltige Energiepolitik, Politik für ein selbstbestimmtes Leben im Alter und mit Kindern stehen für die Grünen ganz oben auf der Agenda. Dazu gehören die umstrittenen Flughafenprojekte in der Region und die Fichtelgebirgsautobahn.

Nachdem der Ausbau des Flughafens Hof-Plauen zum Flughafen mit einer längeren Landebahn für Großraumjets gescheitert ist, steht nun die Sanierung des Flughafens mit Hilfe der vom Freistaat zur Verfügung gestellten Gelder zur Diskussion. „Für die Grünen stellt sich angesichts der angefallenen Schulden und dem weiterhin defizitären Flughafenbetrieb die Frage, ob die hoch subventionierte Linie Hof-Frankfurt überhaupt weiter betrieben werden sollte“, erklärte Elisabeth Scharfenberg.

Harte Auseinandersetzung erwarten die Grünen auch um einen möglichen Flughafen-Neubau bei Rattelsdorf. „Wir dürfen uns nicht von Wirtschaftsunternehmen auseinander dividieren lassen. Die Flughäfen in Coburg und Bamberg reichen aus. Einen Neubau für eine noch nicht existente EU-Richtlinie halten wir für einen ökologischen wie finanziellen Unsinn. Kein Mensch, kein Flugzeug braucht dies”, so Wolfgang Grader. Weiterlesen »

Erstellt am Samstag, 7. April 2007
Kategorie: Berichte, Bezirksverband | Kommentieren »