Datenschutz ist BürgerInnenrecht

Ulrike Gote und GRÜNE JUGEND Bayreuth laden ein zum Datenschutzspaziergang durch Bayreuth

Zeit: Freitag, 19. November 2010, um 16.00 Uhr
Ort: Kugelbrunnen auf dem Luitpoldplatz vor dem Neuen Rathaus in Bayreuth
Mit: Ulrike Gote, MdL, Parlamentarische Geschäftsführerin, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Thomas Zimmer, Sprecher, Lara Twellmann, Grüne Jungend Bayreuth, und Tim Pargent

Von der Telekom über Lidl bis hin zur Deutschen Bahn: Der skandalöse Umgang mit privaten Daten hat mittlerweile beängstigende Ausmaße angenommen. Hinzu kommt die Unwissenheit darüber, welche Stelle über welche Daten zu welcher Nutzung verfügt. Ein weiteres Problem stellt ein zu sorgloser Umgang sowohl der Bürgerinnen und Bürger mit den eigenen Daten als auch bei der Nutzung von fremden Daten durch Dritte dar. Um das öffentliche Bewusstsein für Datenschutz zu stärken unternehmen Ulrike Gote, MdL, und die GRÜNE JUGEND Bayreuth einen Spaziergang durch Bayreuths Innenstadt.

Treffpunkt ist am Kugelbrunnen vor dem Neuen Rathaus. Von dort geht es über den Luitpoldplatz, in die Kanalstraße und über die Schulstraße in die Fußgängerzone Maximilianstraße, wo der Spaziergang auch endet. An den einzelnen Stationen werden Thomas Zimmer, Lara Twellmann, Tim Pargent und Ulrike Gote den Sachverhalt des zugrunde liegenden Datenschutzproblems und die derzeitigen gesetzlichen Grundlagen erläutern sowie Lösungs- und Änderungsansätze aufzeigen. Die Themen reichen dabei von Scoring, den Zugriff auf Kontodaten, RFID-Chips, SchülerInnen-DatenbankVideoüberwachung an öffentlichen Plätzen bis zur Vorratsdatenspeicherung.

Zu dieser Veranstaltung lade wir Sie/Euch herzlich ein!

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Gote, MdL und GRÜNE JUGEND Bayreuth

Erstellt am Mittwoch, 10. November 2010
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Nächste Treffen der GJ Bayreuth

Nächste Mitgliederversammlungen:

  • 18. November
  • 16. Dezember (mit Neuwahl des Vorstandes)
  • 20. Januar

Erstellt am Dienstag, 9. November 2010
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Nächstes Treffen der GJ Bayreuth

Wann? Do. 21.10.2010, 19:00 Uhr
Wo? Im Kreisverbandsbüro der Grünen (Kirchgasse 18 oder 20, Eingang links neben dem Büro von Sabine)

Unsere Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Festlegung des ProtokollführerIn
  3. Datenschutzspaziergang
  4. Ideensammlung (was können wir als nächstes als Thema anpacken?)
  5. Zusammenfassung des Jahres
  6. Vorstandswahl im Dezember
  7. Termine
    ‐ Abstimmung über nächste MVs
  8. Sonstiges

Wie bei der letzten Mitgliederversammlung sind wir im aufgeräumten Kreisverbandsbüro. Es besteht Selbstversorgung, das heißt jeder bringt seine Getränke bitte selbst mit und wer will auch noch was zu essen /knabbern. Im Anschluss an die Mitgliederversammlung kann ‐ wer will ‐ noch mit ins „Miammiam Glouglou“ gehen, dort findet ab 20 Uhr der Grünen‐Stammtisch statt.

Thomas Zimmer
Vorstandsmitglied der GRÜNEN JUGEND Bayreuth

Erstellt am Sonntag, 17. Oktober 2010
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GRÜNE JUGEND Oberfranken „Wir lassen uns die Freiheit nicht nehmen!“

Bayreuth – Bundesinnenminister Schäuble, sein Vorgänger Schily und der bayerische Innenminister und designierte Ministerpräsident Beckstein in Bayreuth? Nicht ganz. Die GRÜNE JUGEND Oberfranken lief mit Masken, auf denen die drei Innenpolitiker zu sehen waren, am Freitag durch die Bayreuther Innenstadt um auf die Themen Videoüberwachung, Datenschutz und UrheberInnenrechte aufmerksam zu machen.

„Videoüberwachung sollte eigentlich nach den niederschmetternden Ergebnissen des BKA-Überwachungsfeldversuches am Mainzer Hauptbahnhof Geschichte sein. Eine Reaktion von Beckstein dazu lässt auf sich warten. Videoüberwachung ist unserer Meinung nach kein Mittel gegen Terroranschläge. Einen Überwachungsstaat, wie die CSU ihn gerne hätte, brauchen wir nicht“, so die klare Meinung von Stephan Clemens, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Oberfranken. Er kritisiert aber auch die (Ex-)Bundesinnenminister Schäuble und Schily: „Schily hat unter der Hand die Onlineüberwachung ermöglicht. Das ist ein Skandal. Die Menschen haben auf ihren Computern teilweise ähnlich private Aufzeichnungen, wie sie sie ins Tagebuch schreiben würden. Selbst Tagebücher sind bei Hausdurchsuchungen tabu. Wir sehen in der Onlineüberwachung einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. Die Forderung von Schäuble nach Abschaffung der Unschuldsvermutung bei Terrorverdächtigen und dem Einsatz der Bundeswehr im Innern während der Fußball-WM, die Repression vor den G8-Gipfel-Protesten, die Flüge der Tornados über die Protestcamps und Kommunikationsverbote für Verdächtige können wir in keinster Weise nachvollziehen. Und die Liste ließe sich noch um einige Punkte erweitern. Schäuble hat so viel Angst vor Terroristinnen und Terroristen, dass er die Freiheit am liebsten unter Totalüberwachung stellen will. Nicht mit uns! Wir lassen uns die Freiheit nicht nehmen. Deshalb haben wir heute mit den Masken von Beckstein, Schily und Schäuble die Bayreuther Bevölkerung über die abstrusten Vorschläge aufgeklärt.“ Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 20. Juli 2007
Kategorie: Bezirksverband, Pressemitteilungen | Kommentieren »