Archiv für Juli, 2007

In Gräfenberg und Wunsiedel am 18.8. “Tag der Demokratie”

Das BürgerInnenforum Gräfenberg vermeldet eine Anmeldung von Seiten der Nazis für den 18.8. von 14-22 Uhr auf dem Marktplatz. Angemeldet wurden ca. 200 Personen. Es ist davon auszugehen, dass es sich um ein Ausweichort für Wunsiedel handelt, falls es dort, wie in den letzten zwei Jahren zu einem Verbot des Aufmarsches kommt.

Im Jahr 2007 jährt sich der Todestag von Rudolf Heß zum 20. Mal. Wer Zeit hat, sollte sich den Tag freihalten und entweder nach Gräfenberg oder nach Wunsiedel fahren. Es sind zwar Ferien und ich finds auch blöd, dass die Nazis einen Teil meiner Freizeit in Anspruch nehmen, aber gerade wegen der Ferien ist es wichtig, dass möglichst viele Leute kommen, um ein Zeichen für Toleranz, Menschenwürde und gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Judenhass und Rassenlehre setzen. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 31. Juli 2007
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GRÜNE JUGEND Oberfranken fordert „Schule für alle“

Das Schuljahr neigt sich dem Ende zu. SchülerInnen wie LehrerInnen freuen sich auf ein paar Wochen Freizeit. Aber die PolitikerInnen haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht. UN-Sonderberichterstatter Munoz wartet immer noch auf die nötigen Reformen. Die GRÜNE JUGEND Oberfranken erklärt, warum das bayerische Bildungssystem vor allem im ländlichen Raum keine Zukunft hat.

„Munoz kritisiert völlig zu Recht die Ungerechtigkeit im deutschen Bildungssystem. Das in Bayern vornehmlich in Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und Sonderschulen gegliederte Schulsystem ist überholt. PISA hat gezeigt, dass die Länder, die auf eine längere gemeinsame Lernzeit setzen, die Nase vorne haben. Die Trennung der Schülerinnen und Schüler nach der 4. Klasse hat auch weitergehende gesellschaftliche Auswirkungen. Das Elternhaus bestimmt in Bayern aber maßgeblich über die Bildungschancen. In Bayern haben Kinder von Akademikerinnen und Akademikern eine sechsmal größere Chancen Abitur zu machen als Kinder, deren Eltern nicht studiert haben. Wo bleibt da die Gerechtigkeit?“, fragt Anna Lena Memmel, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Oberfranken, die sich bei einer „Bildungsreise“ der GRÜNEN JUGEND einen Einblick ins finnische Schulsystem verschaffen konnte.

Stephan Clemens, Sprecher der GJ Oberfranken, verdeutlicht, weshalb nicht nur soziale Gründe für eine „Schule für alle“ sprechen: „Im ländlichen Raum gibt es zusätzliche Probleme. Das gegliederte Schulsystem verlängert die Schulwege, da für jede Schule ausreichend Schülerinnen und Schüler vorhanden sein müssen. Dadurch wird den SchülerInnen ein Teil ihrer Freizeit genommen und es verursacht vor allem auch zusätzliche Treibhausgase. Bei rückläufigen Geburtenzahlen ist es nur eine Frage der Zeit, bis weitere ‘Dorfschulen’ dicht machen müssen. Das kann sich ändern, wenn der politische Wille der Regierung dazu da wäre.“ Bereits im letzten Jahr hat der oberfränkische LehrerInnentag der bayerischen Bildungspolitik in Sachen Förderung von schwächeren SchülerInnen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Der oberfränkische Bezirksvorsitzende des BLLV Bauer sprach damals klare Worte: „Wir sind Weltmeister im Sortieren. In keinem anderen Land ist der Zusammenhang zwischen Schullaufbahn/Schulerfolg und sozialer Herkunft größer als in Bayern!“ Clemens erläutert deshalb die Position der Jugendorganisation von Bündnis90/Die GRÜNEN: „Die GRÜNE JUGEND fordert eine ‘Schule für alle’, in der alle Schülerinnen und Schüler mindestens bis zur 9. Klasse gemeinsam lernen. Nur ein solch radikaler Wechsel im System wäre sozial gerecht und nebenbei vor allem im ländlichen Raum ökologisch sinnvoll.“

Erstellt am Donnerstag, 26. Juli 2007
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GRÜNE JUGEND Oberfranken „Wir lassen uns die Freiheit nicht nehmen!“

Bayreuth – Bundesinnenminister Schäuble, sein Vorgänger Schily und der bayerische Innenminister und designierte Ministerpräsident Beckstein in Bayreuth? Nicht ganz. Die GRÜNE JUGEND Oberfranken lief mit Masken, auf denen die drei Innenpolitiker zu sehen waren, am Freitag durch die Bayreuther Innenstadt um auf die Themen Videoüberwachung, Datenschutz und UrheberInnenrechte aufmerksam zu machen.

„Videoüberwachung sollte eigentlich nach den niederschmetternden Ergebnissen des BKA-Überwachungsfeldversuches am Mainzer Hauptbahnhof Geschichte sein. Eine Reaktion von Beckstein dazu lässt auf sich warten. Videoüberwachung ist unserer Meinung nach kein Mittel gegen Terroranschläge. Einen Überwachungsstaat, wie die CSU ihn gerne hätte, brauchen wir nicht“, so die klare Meinung von Stephan Clemens, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Oberfranken. Er kritisiert aber auch die (Ex-)Bundesinnenminister Schäuble und Schily: „Schily hat unter der Hand die Onlineüberwachung ermöglicht. Das ist ein Skandal. Die Menschen haben auf ihren Computern teilweise ähnlich private Aufzeichnungen, wie sie sie ins Tagebuch schreiben würden. Selbst Tagebücher sind bei Hausdurchsuchungen tabu. Wir sehen in der Onlineüberwachung einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. Die Forderung von Schäuble nach Abschaffung der Unschuldsvermutung bei Terrorverdächtigen und dem Einsatz der Bundeswehr im Innern während der Fußball-WM, die Repression vor den G8-Gipfel-Protesten, die Flüge der Tornados über die Protestcamps und Kommunikationsverbote für Verdächtige können wir in keinster Weise nachvollziehen. Und die Liste ließe sich noch um einige Punkte erweitern. Schäuble hat so viel Angst vor Terroristinnen und Terroristen, dass er die Freiheit am liebsten unter Totalüberwachung stellen will. Nicht mit uns! Wir lassen uns die Freiheit nicht nehmen. Deshalb haben wir heute mit den Masken von Beckstein, Schily und Schäuble die Bayreuther Bevölkerung über die abstrusten Vorschläge aufgeklärt.“ Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 20. Juli 2007
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GRÜNE JUGEND Oberfranken „Müssen wir uns auf noch größere Extreme einstellen?“

Bayreuth – Die Bayreuther Bürgerinnen und Bürger wurden am Donnerstag Nachmittag von einem heftigen Unwetter überrascht. Binnen weniger Minuten regnete es mehrere Liter auf den Quadratmeter und die Hagelkörner waren teilweise über 1 cm groß. Alles erinnerte eher an einen Herbststurm oder Aprilwetter. Die GRÜNE JUGEND Oberfranken sieht dies als Folge des Klimawandels und fordert Maßnahmen zu mehr Klimafreundlichkeit.

„So ein Unwetter habe ich bisher in meinen Leben noch nirgendwo erlebt. Erst sah es nach einem typischen Sommergewitter aus, aber dann regnete es so stark, dass ich kaum 50 Meter sehen konnte. Die Hagelkörner sind bei mir durch die Küche bis in den Flur geschossen. Wenn ich bedenke, dass alle Klimaexpertinnen und -experten ein Ansteigen der Wetterextreme voraussagen, dann macht mir das Sorgen. Ist das jetzt schon eine Auswirkung des Klimawandels, oder müssen wir uns auf noch größere Extreme einstellen?“, fragt Stephan Clemens, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Oberfranken, der in Bayreuth wohnt. Er resümiert in diesem Zusammenhang die Ergebnisse des G8-Gipfels und kritisiert die lokale Politik dafür, dass sie sich nicht ausreichend für den Klimaschutz einsetzt: „Schade eigentlich, dass Merkel, Bush und co nicht gerade zu dem Unwetter in Bayreuth waren. Dann hätten sie sich das vielleicht mit den verbindlichen Klimazielen noch mal ein bisschen genauer überlegt. Beim Klimawandel darf es keine Menschen geben, die sich vor der Verantwortung drücken! Jedoch ist der internationale Aspekt die eine Seite. Es muss auch lokal etwas gemacht werden. Dabei hat Bayreuth in der Vergangenheit keine Fortschritte gemacht. In Sachen Steigerung der Attraktivität für den ÖPNV tut sich nichts, stattdessen wurden Anfang 2007 die Parkplatzgebühren im Mittel gesenkt. Fahrradfreundlich ist Bayreuth auch nicht wirklich. Ich denke, dass es noch einiges zu tun gibt, damit wir klimafreundlicher werden. Vielleicht wäre eine CO2-neutrale Anfahrt zu den Festspielen mal ein Projekt.“

Erstellt am Donnerstag, 19. Juli 2007
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Nordbayerische Kurier: Frauentag: “Wichtiger denn je”

BAYREUTH

Von Gunter Becker

Die Rosen hatten zwar keine Dornen. Umso tiefer stach der Text ins Gewissen, der an den Blumen angeheftet war. Anlässlich des Internationalen Frauentages verteilten gestern Mitglieder der Grünen Jugend Oberfranken in der Fußgängerzone Rosen an Passantinnen.

Von Gleichberechtigung könne in unserer Gesellschaft noch keine Rede sein, betonte Stephan Clemens im Gespräch mit dem KURIER am kleinen Stand in der Maxstraße. Nach fast 100 Jahren Internationaler Frauentag hätte sich noch nicht wesentlich viel geändert. Noch immer seien Frauen häuslicher Gewalt und sexueller Gewalt ausgesetzt. Noch immer würden Frauen diskriminiert, schlechter bezahlt und von Spitzenpositionen ausgeschlossen.
Mit ihrer Aktion wollten die jungen Grünen dazu aufrütteln, der “krassen Ungleichbehandlung von Frauen” ein Ende zu setzen. Man dürfe nicht wegschauen, wenn Frauen diskriminiert werden, müsse Zivilcourage zeigen und sich einmischen.
Die Frauenquote, die bei den Grünen noch immer praktiziert werde, sollte auch in anderen Bereichen Anwendung finden. Beispielsweise bei der Vergabe von Vorstandsposten. Dort sind Frauen dann noch in der Minderheit, wenn sie auch die gleichen Qualifikationen aufweisen könnten. Ganz deutlich werde dieser Missstand auch an den Universitäten, wo noch immer Männer bei der Vergabe von Professuren bevorzugt würden.
In der Arbeitswelt sei die Ungleichbehandlung mehr denn je Realität. Während Frauen in Europa im Durchschnitt 15 Prozent weniger verdienen würden als Männer in vergleichbaren Positionen, seien es in Deutschland sogar 26 Prozent. “Und die Schere geht immer weiter auseinander”, meinte Clemens.
All diese Nachteile würden jedoch nicht dazu führen, dass Frauen stärker auf ihre Rechte pochen. Er habe den Eindruck, dass viele Frauen immer mehr resignieren, so Clemens. Solange es die Ungleichbehandlung gebe, sei der Frauentag wichtiger denn je.

Quelle: Nordbayerische Kurier – 09.03.2007

Erstellt am Montag, 9. Juli 2007
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WIESENTBOTE: Grüne für Klimaoffensive

Kreisverbände der Bündnisgrünen sind gut aufgestellt für das Wahljahr 2008

REGION (eB) – Anlässlich der Bezirksversammlung der oberfränkischen Grünen, am 30.6.2007 in Wunsiedel, erklären die beiden Bezirksvorsitzenden MdB Elisabeth Scharfenberg und der Bamberger Stadtrat Wolfgang Grader sowie MdL Ulrike Gote: “Die Grünen werden nichts anbrennen lassen im Wahljahr 2008. Wir sind für das Wahljahr 2008 personell gut aufgestellt und wir haben auch bei den Sachfragen die Nase vorn”, erklärten die Bezirksvorsitzenden der Grünen Elisabeth Scharfenberg und Wolfgang Grader. Verkehrspolitik, eine ökologische und nachhaltige Energiepolitik, Politik für ein selbstbestimmtes Leben im Alter und mit Kindern stehen für die Grünen ganz oben auf der Agenda. Dazu gehören die umstrittenen Flughafenprojekte in der Region und die Fichtelgebirgsautobahn.

Nachdem der Ausbau des Flughafens Hof-Plauen zum Flughafen mit einer längeren Landebahn für Großraumjets gescheitert ist, steht nun die Sanierung des Flughafens mit Hilfe der vom Freistaat zur Verfügung gestellten Gelder zur Diskussion. “Für die Grünen stellt sich angesichts der angefallenen Schulden und dem weiterhin defizitären Flughafenbetrieb die Frage, ob die hoch subventionierte Linie Hof-Frankfurt überhaupt weiter betrieben werden sollte”, erklärte Elisabeth Scharfenberg.

Harte Auseinandersetzung erwarten die Grünen auch um einen möglichen Flughafen-Neubau bei Rattelsdorf. “Wir dürfen uns nicht von Wirtschaftsunternehmen auseinander dividieren lassen. Die Flughäfen in Coburg und Bamberg reichen aus. Einen Neubau für eine noch nicht existente EU-Richtlinie halten wir für einen ökologischen wie finanziellen Unsinn. Kein Mensch, kein Flugzeug braucht dies”, so Wolfgang Grader.

“Die Politik in Bayern tritt auf der Stelle: Ob in der Bildung, im Klimaschutz, aber auch in der Wirtschaftspolitik – die CSU-Staatsregierung schiebt wichtige politische Vorhaben von einer langen Bank auf die andere”, kritisiert die Landtagsabgeordnete Ulrike Gote. Innerparteiliche Querelen, offene Personalfragen, aber auch Dissens zwischen den Ressorts und innerhalb der CSU-Landtagsfraktion führten dazu, dass in vielen zentralen Feldern der Stillstand regiere. Dabei sei die Zeit günstig für Reformen. Gote: “Die Steuermehreinnahmen müssen jetzt investiert werden in die Bildung, den Klimaschutz und für mehr soziale Gerechtigkeit. Wir fordern einen Nachtragshaushalt und die sofortige Aufhebung der Haushaltssperren in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur.”

Angesichts des drastischen Klimaberichtes der Vereinten Nationen forderten die oberfränkischen Grünen, Entscheidungen nicht durch immer neue Diskussionsrunden und Klimaschutzbünde aufzuschieben. “Jetzt müssen Nägel mit Köpfen gemacht werden”, erklärte Bezirksvorstand Grader. In Bamberg, Kulmbach und Forchheim forcieren die Grünen das Anliegen schon federführend. Ziel dieser Bezirksversammlung war es auch, dass eine Klimaoffensive für ganz Oberfranken ins Rollen kommt. “Gemeinsam können wir bis 2035 eine Energieversorgung zu 100% aus erneuerbaren Energien erreichen”, erklärte Wolfgang Grader.

“Oberfranken muss sich darauf einrichten, dass das durchschnittliche Lebensalter in der Region steigt und die Zahl der Kinder abnimmt. Darum werden wir in der Kommunalpolitik sowohl für die Verbesserung der Kinderbetreuung als auch für ein selbstbestimmtes Leben im Alter eintreten”, betonte Elisabeth Scharfenberg.

Nach wie vor zählt Bayern in Bezug auf den Ausbau von Kinderbetreuung zu den Schlusslichtern. Durch das Betreuungsgesetz BayKiBiG hat die Staatregierung den Kommunen überlassen, den Bedarf festzulegen. “Da die Kommunen die Einrichtung und Unterhalt von Kitas und Horten aus Kostengründen scheuen, wird der Bedarf gezielt klein gerechnet. Diese kurzsichtige Kosten-Nutzen Rechnung wird die Kommunen teuer zu stehen kommen, denn ohne attraktives Betreuungsangebot wird Oberfranken Familien in Zukunft nicht halten oder gewinnen können. Das ist ein Teufelskreis durch den die gesamte Region an Attraktivität verlieren wird”, so Bezirksvorsitzende Scharfenberg.

Vor dem Hintergrund des steigenden Altersdurchschnitts müssen mehr Wohnprojekte für das Leben im Alter fördern werden, fordern die Grünen. Durch das neue Wohnraumförderungsgesetz können neue Formen des Wohnens im Alter gefördert werden. Auch junge Familien und Haushalte mit Kindern sollen künftig Wohnraumförderung stärker in Anspruch nehmen können. “Die meisten Menschen haben den Wunsch zu Hause alt werden zu können und dort auch gepflegt zu werden, und nicht im Heim. Wir werden uns in den Kommunen dafür einsetzen, dass ein selbstbestimmtes Leben im Alter nicht mehr das Privileg weniger Wohlhabender ist”, erklärt die grüne Pflegeexpertin Scharfenberg.

Die grüne Jugend Oberfranken, die gerade ihren ersten Geburtstag gefeiert hat, dokumentierte ihre Arbeit mit Fotos und Presseartikeln. Die Präsentation zeigte deutlich: Die jungen Grünen in Oberfranken zeigen Gesicht gegen Rechtsradikalismus. Dass dies auch Thema im Kommunalwahlkampf wird, dafür setzte sich Stephan Clemens, Sprecher des Bezirksverbandes der grünen Jugend Oberfranken, aktiv ein.

Zum Abschluss der Bezirksversammlung kündigte Elisabeth Scharfenberg ihre Sommertour durch Oberfranken vom 20. bis 24. August an. Stationen werden unter anderem Coburg, Bamberg und Forchheim sein.

Quelle: Wiesentbote – 06.07.2007

Erstellt am Samstag, 7. Juli 2007
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Neue Presse Coburg: GRÜNE JUGEND PROTESTIERT BEIM G 8-GIPFEL

„Bei uns ist alles friedlich“

COBURG – „Ich bin mit der Politik der G 8-Staaten nicht einverstanden. Deshalb kann ich dieses Konstrukt nicht anerkennen“, sagt die Sprecherin der Grünen Jugend Coburg, Laura Appeltshauser.

Deshalb ist die 18-Jährige zusammen mit einer rund 40-köpfigen Gruppe aus dem Coburger Land nach Heiligendamm gefahren, um am Ort des G 8-Gipfels ihren Protest kundzutun. Appeltshauser: „Ich möchte auf diese Art und Weise den Staats- und Regierungschefs klar machen, dass die von ihnen betriebene Politik nicht meinen Vorstellungen entspricht.“

Das Vorhaben, ins hermetisch abgeriegelte Ostseebad Heiligendamm zu fahren, sei langfristig geplant gewesen. Untergebracht ist die Gymnasiastin in einem Camp. „Hier ist alles gut organisiert. Die Hilfsbereitschaft und Solidarität sind vorbildlich. Alles ist auf Deeskalation ausgerichtet“, berichtet sie der Neuen Presse auf Anfrage.

Meldungen, wonach sich am Mittwoch durch militante Demonstranten – die Polizeisperren umgingen – die Situation eskalierte, konnte die Grüne-Jugend-Sprecherin aus Coburg nicht bestätigen. Davon habe ich nichts mitbekommen. Bei uns im Camp und in der Umgebung ist alles friedlich.“

Ihre Erwartungen an den G 8-Gipfel sind eher von Pessimismus gekennzeichnet. Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident George W. Bush bei der Klima- und Umweltpolitik doch noch einen gemeinsamen Nenner finden, sei mehr als unwahrscheinlich: „Natürlich würde ich mir wünschen, dass es klare Aussagen und Konzepte für die Afrika- und Umweltpolitik gibt. Aber das wird wohl nicht der Fall sein.“ cs

Quelle: Neuen Presse Coburg

Erstellt am Samstag, 7. Juli 2007
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